der WeckerleMedia
Stand: 07.06.2006

Die WeckerleMedia mit Sitz in Berlin - nachfolgend "WM" genannt - stellt Ihren Kunden - nachfolgend "Vertragspartner" genannt - alle Ihre Produkte und Dienstleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

Dirk Weckerle medienberater1. Geltung

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nachfolgend "AGB" genannt - gelten für alle Kauf-, Dienst- und Werkverträge zwischen der WM und Ihren Kunden, sofern für diese nicht eigene Geschäftsbedingungen existieren.

1.2 Ohne besonderen Hinweis werden diese AGB, sofern keine wesentlichen Änderungen vorgenommen werden, Vertragsbestandteil aller zukünftigen Vertragsbeziehungen.

1.3 Die Angestellten von WM sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Vertragsbedingungen hinausgehen.

1.4 Unsere AGB sind im Internet unter der Homepage von WM jederzeit offen zugänglich. Sie können dort mit einem Browser angesehen oder per einfachem Mausklick über einen Browser ausgedruckt werden.

1.5 WM ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Vertragsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen unserer AGB werden 14 Kalendertage nach der Veröffentlichung auf der Homepage der WM wirksam, sofern der Vertragspartner der jeweiligen Änderung nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist die WM berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

1.6 Alle Angebote der WM, welche vom Vertragspartner direkt über das Internet per Online-Formular bestellt werden können, erfordern die aktive Anerkennung unserer AGB durch das Aktivieren einer entsprechenden Schaltfläche (Checkbox oder Drop-Down Menü), in deren unmittelbarer Nähe ein deutlich sichtbarer Link angebracht ist, über den diese angezeigt, ausgedruckt oder auf den lokalen Rechner heruntergeladen werden können. Ohne die aktive Anerkennung unserer AGB ist eine Online-Bestellung nicht möglich.

1.7 WM bietet folgende Produkte und Dienstleistungen zur Online-Bestellung über das Internet als Onlinedienste an: 
1.7.1 Einpflegen von Texten und Bildern in eine Homepage. Zu beachten gilt, dass die Texte nicht von der WM redigiert werden. Dieses muss vom Kunden im besonderen Falle extra in Auftrag gegeben werden.
1.7.2 Erstellen von Homepages in Flash oder HTML.
1.7.3 Erstellen von Presse- und Werbetexten.
1.7.4 Fotoservice und grafische Aufbereitung.
1.7.5 TV- und Filmproduktionen.
1.7.6 Erstellen und Produzieren von Imagefilmen.
1.7.7 Webhosting und Betreuung der Server und Email-Accounts

1.8 WM bietet insbesondere folgende Produkte und Dienstleistungen dritter Anbieter zusätzlich zu Ihren Produkten an: A-DSL, SDSL, X-SDSL, VPN, Leased Lines, Email-Antivirus, Spamfilter (für POP3-, IMAP- oder SMTP-Accounts), SSL-Zertifikate, Online-Payment Dienste (z.B. Kreditkarten, Online-Clearing, Paybox u.v.m.), Websitetemplates, Content (automatisiert vertriebene Inhalte) von Verlagen und Nachrichtendiensten, Content Systeme, dedizierte Server und jede Art von Hardware. Bestellt der Vertragspartner die vorgenannten Produkte oder Dienstleistungen als Zusatzleistung über die WM oder vermittelt die WM diese zwischen Vertragspartner und Kooperationspartner, so begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse zwischen dem Vertragspartner der WM dem jeweiligen Kooperationspartner der WM. Derartige Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner der WM. Entsprechende Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen der WM und dem Vertragspartner und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.

2. Angebote und Preise

2.1 Unsere Angebote sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte, Internetseiten und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Grafiken, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits- Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor.

2.2 Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der von der WM ausgestellten Auftragsbestätigung per Email und verstehen sich ab dem von der WM gewählten Auslieferungszeitpunkt ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. In den Preisen eingeschlossen ist im Falle physikalischer Auslieferung (d.h. nicht elektronischer Lieferung durch Datenupload bzw. Accountfreischaltung) die handelsübliche Standardverpackung der gelieferten Ware, nicht jedoch Kosten und Nebenkosten des Versandes wie Porto, Fracht, Zustellgebühren etc. Diese Kosten werden dem Vertragspartner gesondert in Rechnung gestellt.

2.3 Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.

2.4 Bei Aufträgen für individuelle Bedürfnisse des Vertragspartners behält sich die WM vor, von gemachten Kostenvoranschlägen abzuweichen, wenn der Vertragspartner nach Auftragserteilung darüber hinausgehende Leistungen in Anspruch nimmt.

2.5 Zur Wirksamkeit eines Auftrages, der vom Vertragspartner online mit seinem Browser über das Internet erteilt wurde, bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten in das entsprechende Online-Bestellformular. Mit dem Absenden einer Online-Bestellung durch den Vertragspartner erhält dieser automatisch eine Bestätigung die Speicherung der Bestellung durch das Serversystem, welche die entsprechenden Daten (Auftragsnummer) des Auftrags umfasst.

2.6 Der Leistungsumfang des jeweiligen Angebots ergibt sich bei Online-Bestellungen aus den Informationen, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden sind, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internetangebot von der WM oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

2.7 Die Nutzung der Angebote der WM erfolgt zu den jeweils gültigen Preisen entsprechend dem Auftrag. Der Vertragspartner erhält nach Abarbeitung der Aufträge eine gesamt elektronische Rechnung per Email zugestellt.

2.8 WM behält sich eine Preisänderung zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Änderungen werden dem Vertragspartner mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine Email-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Preiserhöhungen bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Vertragspartner mit einer Frist von zwei Wochen.

2.9 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

2.10 Der Vertragspartner ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Vertragspartner hat dies nicht zu vertreten. Der Vertragspartner ist ggf. verpflichtet, den Nachweis zu führen, dass er dies nicht zu vertreten hat.

2.11 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Vertragspartner, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Vertragspartner das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Nutzung seines Accounts und später auf Anforderung von der WM abzuändern. Er stellt die WM von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

3. Vertragsabschluß und Annahmefrist

3.1 WM ist berechtigt, den Antrag des Vertragspartners auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Vertragspartner anzunehmen. Bei Stornierung des Auftrages seitens des Bestellers erheben wir Stornierungsgebühren von 3% des Bestellwertes, mindestens jedoch EUR 25,-- .

3.2 Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn die WM die Annahme der Bestellung innerhalb dieser Frist bestätigt oder die Lieferung ausführt oder die Zugangsdaten (Accountdaten) zu einem entsprechenden Hostingdienst freischaltet und dem Vertragspartner zugestellt hat. Ein Hostingdienst ist die Bereitstellung einer Softwareanwendung - z.B. eines Online-Shopsystems oder eines Content Management Systems - auf einem Server.

3.3 Ein Auftrag (Vertrag) kann auch via Email erteilt werden. Dieser wird gespeichert und als Beweisführung bei Streitigkeiten hinzugezogen. Der Kunde ist verpflichtet, sich selbst gegen unbefugte Nutzung und damit die unfreiwillige Auftragserteilungen durch Dritte, via seines Email-Accounts zu schützen.

3.4 Tätigkeiten und stille Annahme
Die WM führt nach Zustellung der Zugangsdaten beim WEB-SERVICE laufende Arbeiten durch. Der Kunde wird davon via Email und telefonisch unterrichtet. Sollte der Kunde diese Änderungen nicht wünschen, so muss er die WM umgehend, spätestens aber innerhalb von 7 Werktagen, via Email darüber in Kenntnis setzen.
Dies gilt auch für das Nichtanerkennen (Widerspruch) des vorgenannten Verfahrens, dann gibt ausschließlich der Kunde für jede, auch noch so kleine Änderung, einen schriftlichen Auftrag.

4. Vertragslaufzeit und Kündigung

4.1 Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Vertragspartner eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Mindestlaufzeit, wenn er nicht mit einer Frist von 21 Tagen zum jeweiligen Ablauftermin gekündigt wird. Dies gilt nicht, wenn mit dem Vertragspartner gesondert Abweichendes vereinbart wird. WM ist bei Verträgen, die auf bestimmte Zeit geschlossen wurden oder in denen für den Vertragspartner eine Mindestlaufzeit gilt, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen.

4.2 Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, können der Vertragspartner und die WM das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen kündigen.

4.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die WM insbesondere dann vor, wenn der Vertragspartner bei Verträgen, in denen eine Mindestlaufzeit vereinbart ist oder die auf bestimmte Zeit geschlossen wurden, mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät,  oder bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 5.1, 5.3, 5.4 oder 5.6 geregelten Pflichten verstößt oder trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internetseiten und Angebote, welche die von der WM angebotenen Dienste betreffen, nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 5.4 geregelten Anforderungen genügen.

4.4 Die Kündigung hat in jedem Falle schriftlich per Brief oder Telefax zu erfolgen.

4.5 Im Falle der von der WM ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist die WM berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 % der Summe aller monatlichen Grundentgelte, die der Vertragspartner bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu verlangen, falls der Vertragspartner nicht nachweist, dass der WM überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag.

4.6 WM ist berechtigt, Leistungen oder Zusatzleistungen, welche sie dem Vertragspartner kostenfrei anbietet, jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 7 Kalendertagen einzustellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per Email.

5. Rücktritt

5.1 Ein Recht auf Rücktritt vom Vertrag steht der WM zu, wenn wir durch höhere Gewalt die Lieferung des Verkaufsgegenstandes nicht ausführen können oder wenn der Vertragspartner den vereinbarten Zahlungstermin um mehr als 14 Tage überschreitet und eine ihm gesetzte Nachfrist von mindestens 14 Tagen verstreichen läßt, oder wenn der Vertragspartner wahrheitswidrige Angaben über durch seine Kreditwürdigkeit bedingte Tatsachen gemacht hat.

5.2 Dem Vertragspartner steht ein Rücktrittsrecht zu, wenn die WM durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten die Ausführung der Lieferung unmöglich macht, oder wenn die WM die um eine angemessene Nachfrist verlängerte Lieferzeit nicht einhält.

6. Lieferung, Leistung und Abnahme

6.1 WM stellt Ihre Produkte und Dienstleistungen unmittelbar nach Zahlungseingang der entsprechenden Gebühren zur Verfügung, sofern nichts anderes vereinbart ist.

6.2 Die Übergabe von Software, Hosting- oder Online-Diensten erfolgt entweder durch Aufspielen der Software auf dem bereitgestellten Serversystem oder durch Übergabe der entsprechenden Account-Informationen (URL, Benutzername und Passowort) zur Nutzung und durch die Bereitstellung der zugehörigen Anwenderdokumentation, die in Form einer HTML-Datei, Email oder PDF-Datei bereitgestellt wird. Die Anwenderdokumentation enthält eine für einen durchschnittlichen Nutzer verständliche, komplette, detaillierte Beschreibung der in der Leistungsbeschreibung festgelegten Funktionen.

6.3 Der Vertragspartner prüft die bereitgestellte Leistung unverzüglich nachdem die WM diese übergeben hat oder die Bereitstellung schriftlich mitgeteilt hat und erklärt die WM schriftlich und unverzüglich nach der Prüfung die Abnahme, sofern die bereitgestellte Leistung dem Angebot entspricht.

6.4 Werden Mängel bei der Abnahme festgestellt, so teilt der Vertragspartner diese der WM schriftlich mit. WM hat die Mängel unverzüglich unentgeltlich zu beseitigen und korrigierte Ergebnisse wiederum zur Abnahme bereitzustellen. Der Vertragspartner führt dann erneut die Abnahme durch. Einzelne Fehler, welche die Gesamtfunktion nur geringfügig beeinträchtigen, stehen der Abnahme nicht entgegen. Solche Fehler werden von der WM im Rahmen der Gewährleistung unverzüglich und unentgeltlich beseitigt.

6.5 Nimmt der Vertragspartner nach Bereitstellung der Leistung diese nicht ab, so gilt diese einen Monat nach der schriftlichen Mitteilung der Bereitstellung als abgenommen.

6.6 Gerät die WM verschuldet in Leistungsverzug, so kann der Vertragspartner nach zweimaligem Setzen einer angemessenen Nachfrist, in der WM die Möglichkeit erhält, die geschuldete Leistung zu erbringen bzw. kostenlos nachzubessern oder nachzuliefern, Herabsetzung der Vergütung verlangen oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

6.7 Vom Vertragspartner gewünschte Änderungen verlängern die Leistungsfrist um eine dann zu vereinbarende angemessene Zeit. Änderungen an Produkten und Dienstleistungen, insbesondere aufgrund des technischen Fortschritts, bleiben der WM jederzeit ohne Vorankündigung vorbehalten.

6.8 Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässigerweise etwas anderes ergibt, hat die WM Störungen des Zuganges zu den von ihr angebotenen Onlinediensten im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, WM erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich schriftlich oder per Email anzuzeigen (Störungsmeldung).

6.9 Webhosting - Housing
WM bietet dem Kunden den Zugang zu der bestehenden Kommunikations-Infrastruktur, die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem Server, die Nutzung von Mehrwertdiensten, die Wartung und Administration von Datenverarbeitungsanlagen und Kommunikationsinfrastrukturen nicht selbst an.
Soweit die WM entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.
Die WM ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. Die Kunden sind rechtzeitig darüber zu informieren.


7. Versand und Gefahrübergang

7.1 Die Gefahr einer Beschädigung oder des Verlusts gelieferter Ware geht spätestens mit der Absendung der Ware von der WM auf den Vertragspartner über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z.B. Versendungskosten oder Anfuhr und Aufstellung, übernommen haben. Die WM wird auf ausdrücklichen Wunsch des Vertragspartners Lieferungen auf dessen Rechnung versichern.

7.2 Bei elektronischer Übermittlung von Waren an den Vertragspartner, sei es aktiv (z.B. durch Herunterladen von einem Netzwerk) oder passiv (z.B. durch Empfang einer elektronischen Post), gilt die Zustellung mit vollständiger Speicherung auf dem gewünschten Ziel-System als ausgeführt. Im Falle einer erfolglosen bzw. fehlerhaften Übermittlung hat der Vertragspartner dies der WM unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Werktagen mitzuteilen, damit die Übermittlung erneut vorgenommen werden kann, sofern er nicht selbst diese durchführen kann.

7.3 WM übernimmt keinerlei Haftung für durch erfolglose bzw. fehlerhafte Übermittlung direkte oder indirekt entstandene Schäden.

8. Zahlung

8.1 Rechnungen von der WM sind nach Erhalt ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig, es sei denn, anderweitige Zahlungsvereinbarungen sind schriftlich getroffen.

8.2 Die Zahlung der Gebühren von wiederkehrenden Leistungen (z.B. Hostinggebühren) und aller Angebote, welche online über das Internet bestellt werden können, erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug oder Kreditkarteneinzug. Der Vertragspartner ermächtigt die WM, wie auf dem Bestellformular spezifiziert, anfallende Gebühren über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Gebühren, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Vertragspartner mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalgebühr wird jeweils im Voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Gebühren, die Bereitstellungsgebühr, variable Gebührenentgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
Die Rechnungsstellung von fixen Entgelten erfolgt monatlich im voraus, von verbrauchsabhängigen Entgelten jeweils zu Beginn des Folgemonats. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig.
Ist das Entgelt verbrauchsunabhängig für Teile eines Kalendermonats zu entrichten, so werden diese für jeden Tag mit 1/30 des Monatsentgeltes berechnet.
Leitungs- und Kommunikationskosten (Telefongebühren) zwischen Kunden und dem Anschlusspunkt der WM sind vom Kunden zu tragen. Insofern bei einem Anschluss auf der WM-Seite gesonderte Kosten entstehen, werden diese dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

8.3 Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich die WM vor. Die Annahme dieser erfolgt an Erfüllung statt. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind stets sofort fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges erhebt WM Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. über dem Diskontsatz der Europäischen Zentralbank.

8.4 Bei Zahlungsverzug erhebt die WM für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils € 25,00. Sperrt die WM die Bereitstellung Ihrer Dienste wegen Zahlungsverzuges, kann die WM die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 76,50 abhängig machen.

8.5 Der Vertragspartner kann mit Forderungen gegenüber der WM nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

WM ist berechtigt, die eigene Leistung von der Stellung einer angemessenen Sicherheit oder Vorauszahlung des Kunden abhängig zu machen, wenn berechtigte Zweifel an der Zahlungsfähigkeit und/oder Kreditwürdigkeit des Kunden bestehen. Eine Sicherheitsleistung gilt als angemessen, wenn sie den zweifachen Betrag eines durchschnittlichen oder zu erwartenden Monatsentgelts für alle vom Kunden bezogenen Leistungen nicht überschreitet. Ist die Sicherheit oder die Vorauszahlung nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen nach Aufforderung geleistet, kann die WM die weitere Erbringung der eigenen Leistung verweigern.

9. Mängelgewährleistung und Haftung 

B) Für Webhosting / Internetprodukte 

9.12. Schadensersatzansprüche aus Vertrag, aus Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung sowie unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der WM wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungsgehilfen/Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor oder zugesicherte Eigenschaften fehlen.
9.13. WM haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen Dritter, deren Vollständigkeit Richtigkeit oder Aktualität oder dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtmäßig handelt, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
9.14. Sofern nicht andere Bedingungen dieser Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist diese gegenüber Kunden die Vollkaufleute sind, bei Schäden, die
a) durch die Inanspruchnahme von der WM - Diensten,
b) durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch die WM,
c) durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch die WM,
d) durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Datenseiten von der WM oder
e) deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch die WM nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf eine Monatsgebühr begrenzt.
9.15. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die der WM oder Dritte, durch die missbräuchlich oder rechtswidrige Verwendung der WM - Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.
9.16. WM haftet nicht für Schaden, die dadurch entstehen, dass in Folge von Krieg oder kriegerischer Auseinandersetzungen, höherer Gewalt oder in Folge von Arbeitskämpfen die WM - Leistungen unterbleiben.
9.17. Soweit die WM dem Kunden eigenen Speicherplatz zur Verfügung stellt, ist der Kunde allein verantwortlich für die gespeicherten Inhalte. Alle Inhalte sind für die WM fremde Inhalte. Der Kunde stellt die WM von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Rechtswidrigkeit der gespeicherten Inhalte resultieren. WM ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöß zu prüfen.  
9.18. WM kann den Zugang zu Inhalten, die einen rechtswidrigen Inhalt aufweisen, jederzeit ohne Ankündigung sperren. Entsprechendes gilt nach Mahnung des Kunden durch die WM bei rechtlich bedenklichen Inhalten, die zu einer Haftung oder sonstigen Verantwortlichkeit der WM führen können, sobald diese von der WM oder durch Hinweise Dritter erkannt werden. Dieses Recht umfasst auch die Löschung von Verweisen (???links“) auf vorgenannte Inhalte.

C) Für Werbung- und oder Partnerprogramme
Für vom Kunden gewünschte Werbe bei Dritten übernimmt die WM keinerlei Haftung.

D) Für externe Links
Übernimmt die WM keinerlei Haftung

E) Inhalte und übermitteltes Bildmaterial
Für die vom Kunden bezogenen Inhalte übernimmt die WM keinerlei Haftung. Weder auf Richtigkeit noch auf Urheberrechte. Hier Haftet der Kunde selbst. Die WM geht grundsätzlich davon aus, dass der Kunde Inhaber sämtlicher Rechte ist.


10. Vertraulichkeit und Datenschutz

10.1 Wir weisen gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

10.2 Der Vertragspartner ist damit einverstanden, dass persönliche Daten und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up und Downloads), von der WM während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.

10.3 Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt die WM auch zur Beratung seiner Vertragspartner, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen. Der Vertragspartner kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen. WM verpflichtet sich, dem Vertragspartnern auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit es ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.

10.4 WM weist den Vertragspartner ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Vertragspartner vollumfänglich selbst Sorge.

11. Urheberrecht und geistiges Eigentum

11.1 Für den Webauftritt geht die WM davon aus, dass der Kunde alle Rechte an Bild und Text besitzt.

11.2 Alle anderen innerhalb des Internetangebots genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

11.3. Open Source Produkte unterliegen der GPL.

12. Eigentumsvorbehalt

12.1 Bei Verträgen zwischen WM und Nichtkaufleuten, behält sich die WM das Eigentum an der Ware, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Vertragspartner vor. Wird durch Verarbeitung oder Umbildung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware eine neue Ware hergestellt, so erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf diese (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

12.2 Bei Verträgen zwischen der WM und Kaufleuten hingegen behält sich die WM das Eigentum an der gelieferten Leistung vor, bis der Vertragspartner alle gegenwärtigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich welchen Rechtsverhältnisses, von der WM gegen ihn, erfüllt hat. Wird durch Verarbeitung oder Umbildung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware eine neue Ware hergestellt, so erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf diese (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Für den Fall der Übersicherung, gilt eine dingliche Freigabeklausel.

12.3 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder Nutzung der Vorbehaltsleistungen durch Dritte wird der Vertragspartner auf das Eigentum von der WM hinweisen und die WM unverzüglich benachrichtigen. Gleiches gilt für den Eigentumsvorbehalt der WM bei nicht vergüteten Leistungen oder Marken gegenüber dem VP selbst. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich bis zur vollständigen Bezahlungen der WM. Dies betrifft alle Zugänge für Web-Server, Email und Domain-Bestellungen.

12.4 Ist der Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein, oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt, dann darf der Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. WM ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwendung zurückzunehmen, oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. WM kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen.

12.5 Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners, im speziellen Fall des Auftraggebers bei Leistungen, denen keine Produkte, sondern Dienstleistungen (z.B. Hosting, Entwicklung und Support) zugrunde liegen, ist die WM berechtigt, die weitere Zurverfügungstellung dieser Leistungen zu verhindern, bis der Vertragspartner seiner Verpflichtung - insbesondere der Zahlungsverpflichtung - wieder nachkommt.

13. Ausfuhrbeschränkungen

Der Vertragspartner stimmt zu, dass er von der WM erworbene Produkte nicht in ein Land, an eine Person, eine juristische Person oder einen Endbenutzer, der den durch die Bundesrepublik Deutschland verhängten Ausfuhrbeschränkungen unterliegt, exportiert oder reexportiert. Der Vertragspartner gibt hiermit die Gewähr und erklärt, daß weder das zuständige Bundesdeutsche Amt für Exportgenehmigungen noch eine andere Behörde seine Exportgenehmigung ausgesetzt, widerrufen oder abgelehnt hat.

14. Nutzung der Webhosting-.  Internetangebote durch Dritte

a) Eine direkte oder unmittelbare Nutzung der WM - Dienste durch Dritte ist gestattet. Der Kunde darf die Leistungen für seine Zwecke verwenden, weiterverkaufen und untervermieten. Dieser hat Dritte ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. 
b) Der Kunde steht der WM gegenüber für die Einhaltung der vertraglichen Bestimmungen durch den Dritten in der gleichen Weise ein, wie er selbst für deren Einhaltung einzustehen hätte.
c) Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch Dritte entstanden sind. Gleiches gilt im Falle der unbefugten Nutzung der Dienste durch Dritte, es sei denn der Kunde weist nach, dass die unbefugte Nutzung durch eine Umgehung oder Aufhebung der Sicherungseinrichtungen von der WM erfolgt ist, ohne dass er diese zu vertreten hat.

15. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsstörung Webhosting / Internet / TV und Grafikerstellung

15.1. Gegen die Ansprüche von der WM kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche denen das Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.
15.2. Schadensersatzansprüche aufgrund von Liefer- und Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit diese von der WM nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten sind.
15.3. Dauert eine Störung der WM - Leistungen, die erheblich ist, länger als eine Woche und wird dabei ein tatsächlicher Ausfallzeitraum von mehr als einem Werktag erreicht, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn

a) der Kunde aus Gründen, die dieser nicht selbst oder die dritte zu vertreten haben, nicht mehr auf die WM - Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann und
b) die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

15.4. Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von der WM liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen und notwendigen Wartungsarbeiten.

16. Verfügbarkeit der Webhosting - Internetdienste

WM bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. WM wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

17. Widerrufs- und Rückgaberecht

Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Auslieferung der Ware mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie dies selbst veranlasst haben. Bei Lieferung von Software, insbesondere CDs, ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt wurden. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht bei Lieferungen von Waren oder Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen (z.B. Domainnamen, Webspeicher, IP-Adressräume, kundenspezifische Softwarelösungen, kundenspezifische Hardware - Konfigurationen) angefertigt wurden oder bei Kaufverträgen, die in Form von Versteigerungen (Auktionen) abgeschlossen wurden. Das Widerrufsrecht erlischt bei Software bzw. Download-Produkten sobald sich die Software in Ihrem Speicher befindet bzw. Sie diese installiert haben. Leistungen, die scheinbar nicht der zugesicherten Leistung entsprechen sind gesondert zu behandeln und werden je nach Einzelfall entschieden. Grundsätzlich sind Ansprüche schriftlich geltend zu machen. Der Stichtag für jeden möglichen Rückerstattungsanspruch beträgt eine Woche nach Lieferung.

18.  Schiedsklausel

Ein Schiedsgericht entscheidet endgültig und bindend unter Ausschluss der ordentlichen Gerichtsbarkeit über alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, einschließlich Streitigkeiten über seinen Bestand oder seine Beendigung. Das Schiedsgericht besteht aus drei Schiedsrichtern und wird für jeden Streitfall besonders gebildet, wobei jede Partei einen Schiedsrichter benennt. Diese beiden so ernannten Schiedsrichter wählen den Obmann. Ort des Schiedsverfahrens ist Berlin. Das Verfahren, das vom Schiedsgericht nach freiem Ermessen bestimmt wird, leitet der Obmann. Vor Erlass des Schiedsspruches sind die Parteien mündlich zu hören, es sei denn, sie verzichten beide schriftlich auf eine mündliche Verhandlung. Das Schiedsgericht entscheidet nach geltendem materiellem Recht. Es entscheidet auch über die Kosten des Schiedsverfahrens in entsprechender Anwendung der §§ 91 ff. ZPO. Es bemüht sich in jedem Verfahrensstadium um eine gütliche Beilegung des Rechtstreits. Die Schiedsrichter sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und haben Anspruch auf Vergütung und Aufwendungsersatz. 

19. Sonstiges

19.1 Das Vertragsverhältnis untersteht deutschem Recht. Als vereinbart gilt Erfüllungsort  und  Gerichtsstand ist  Berlin, Deutschland.
19.2 Wird der Vertrag in andere Sprachen übersetzt oder als mehrsprachiges Dokument verfaßt, ist allein der deutsche Text des Vertrages rechtsverbindlich und für die Auslegung allein maßgeblich. Fassungen in anderen Sprachen dienen lediglich als Übersetzungshilfen.
19.3 Alle Erklärungen von der WM können auf elektronischem Weg - insbesondere per E-Mail - an den Vertragspartner gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
19.4 Übernimmt eine Gesellschaft die Tätigkeiten von der WM und bietet diese Gesellschaft dem Vertragspartner Verträge an, die den bestehenden Verträgen entsprechen, so kann die WM die bestehenden Verträge fristlos kündigen.
19.5 Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen, dies gilt insbesondere für einen Verzicht auf die Schriftform.
19.6 Dieser Vertrag bleibt auch dann gültig, wenn einzelne Bestimmungen sich als ungültig erweisen sollten. Die betreffende Bestimmung ist dann so auszulegen, dass die mit ihr ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen und restlichen Zwecke so weit wie möglich erreicht werden.
19.7. Die WM und ihre Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot der WM angebotenen Informationen entstehen. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet. Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder. Die WM behält sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
19.8. WM ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. WM ist berechtigt, die verwendete Internet- Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

20. Webfotografie
Die WM macht ausschließlich Web-bezogene Fotografie. Das bedeutet, dass der (geschützte) Beruf des Fotografen nicht angenommen und ausgeübt wird. Die Bilder dienen ausschließlich der Seitengestaltung in Flash oder HTML und nicht der persönlichen Darstellung. Sie werden für grafische Zwecke herangezogen und für die Farbgestaltung bearbeitet. Personenporträts werden nur auf Kundenwunsch durchgeführt. Es gibt keine Gewährleistung für die fotografische Qualität.

20.1. Rechteübergabe
Die Rechte an Fotografien / Logos / CI`s / Programmen gehen erst dann an den Kunden über, wenn die Rechte für die Arbeiten von der WM (WM) schriftlich übergeben wurden. Solange bleiben die Urheberrechte bei der WM (WM). Ein Verstoß gegen diese kann zu einer Anzeige führen. Bei einer ausserordentlchen Werksvertragskündigung ist der Kunde verpflichtet alle den Rechten zuzuordnenden Gegenstände der WM (WM) binnen 2 Werktagen zu entfernen.

Berlin, den 01.01.2006
WeckerleMedia

Falls Sie Fragen zu diesem Vertrag haben oder mit uns in Kontakt treten möchten, schreiben Sie an:
Weckerle / Unter den Linden 23 / 10117 Berlin.